Ein nützlicher Verrat: Ein Kommentar von Karsten Goletz

Welchen Beitrag hatte Katja Wolf zur Entwicklung des BSW?

Muss man sich wirklich empören über die Nachrichten dem Thüringer Landtag? Was dort geschah war weder überraschend noch schädlich für den Ausgang der letzten Wahlen.

Sieht man auf die Orte, in denen die Zustimmung für unsere Partei besonders deutlich war, wird schnell klar, dass sich vor allem Menschen mit realen Sorgen vom BSW vertreten sehen. Auch die AfD spricht diese Wählergruppe an. Wer nicht mehr daran glaubt, dass sich das eigene Leben unter den bestehenden politischen Bedingungen verbessern kann, will den radikalen Neuanfang.

Parteien, die höchstens eine Renovierung des Bestehenden anstreben, haben einen solches Heilsversprechen nicht im Angebot. Ein BSW, das gemeinsam mit bewahrenden Kräften Regierungsverantwortung übernimmt auch nicht. Niemand konnte ernsthaft davon ausgehen, dass die ordnungsgemäß promovierte Ökonomin Sahra Wagenknecht den Thüringischen Ministerpräsidenten wegen dessen Schummeldissertation plötzlich untragbar fand.

Vielmehr ging es darum, die von Anfang an im Bundesvorstand ungeliebte Koalition rechtzeitig vor Beginn der finalen Wahlkampfphase zu beenden. Dieses Ziel wurde erreicht. Katja Wolf und andere Mitglieder der Thüringer BSW-Fraktion verließen die Partei, was wenig erstaunlich war. Schließlich hätte die Alternative in einer bereits mehrfach verweigerten Unterwerfungsgeste bestanden.

Die störrischen Thüringer beendeten damit faktisch die Regierungstätigkeit des BSW im Schatten der Brandmauer. Für das Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt war es wesentlich, sich als Partei des grundlegenden Wandels in Außenpolitik, Wirtschaft und Medien präsentieren zu können. Auch wenn die inhaltlichen Differenzen mit der AfD nicht zu übersehen sind, ist es doch dieser Anspruch, der eine Verbindung schafft.

Ob diese sich in politisches Zusammenwirken übersetzen lässt, hat das BSW bisher ausdrücklich offen gelassen. Wenn es jedoch gelingt, die  aus der begrünten CDU geflohenen  Transatlantiker von den suchend nach Osten blickenden Jüngern der konservativen Revolution zu trennen, entsteht eine Gestaltungskraft durch neue Mehrheiten.

Das BSW könnte Stärke durch den scheinbaren Verlust gewinnen. Katja Wolf hat das BSW auf dem Weg von einer Sammlungsbewegung zum Faktor einer Umgestaltung von Staat und Gesellschaft vorangebracht. Verfolgt das BSW diesen strategisch durchaus erfolgversprechenden Weg weiter, ist mit Verlusten zu rechnen. Wer sich dem BSW anschloss, um lediglich Reformen in einzelnen Bereichen zu unterstützen wird zurückbleiben.

Es ist nicht zu vermeiden. So sollte der Abschied freundlich sein. Eine Hoffnung auch im eigenen Interesse.

Karsten Goletz